26. September 2017 Dr. M. Friedrich

Die LINKE gewinnt und verliert dennoch

Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis erreicht die LINKE 9,2 Prozent und 69 Mandate, davon fünf Direktmandate. Das sind 0,6 Prozent oder 5 Sitze mehr als zur letzten Wahl 2013. Noch erfreulicher aber ist die Tatsache, dass uns rund 460.000 Menschen mehr gewählt haben als zur Bundestagswahl 2013, vor allem weltoffene jüngere Menschen aus dem urbanen Milieu.

Für Dr. Michael Friedrich, Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Kreistag Nordsachsen ist der Wahlausgang dennoch zwiespältig:

Zunächst möchte ich all unseren Wählerinnen und Wählern und vor allem den vielen unermüdlichen Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfern für ihren tollen Einsatz danken! Insgesamt haben wir unser Ergebnis auf gutem Niveau stabilisiert. Zur Selbstzufriedenheit aber besteht nicht der geringste  Grund. Der zwar erwartete, nun aber beängstigend stark ausgefallene Rechtsruck in unserem Land und insbesondere in Sachsen erschreckt zutiefst.  Leider haben wir von der greifbaren Unzufriedenheit mit der schwarz-roten Regierungskoalition in Berlin nicht in dem Maße profitieren können, wie wir uns das vorgestellt haben. Es ist sehr schade, dass unsere Direktkandidatin Susanna Karawanskij, die in einem außerordentlich engagierten und kulturvoll geführten Wahlkampf ein tolles Erststimmenergebnis erzielt hat, nicht mehr im nächsten Bundestag vertreten sein wird.

Wir nehmen das sehr durchwachsene Wahlergebnis in Nordsachsen mit Demut entgegen und werden keine Schnellschüsse starten. Vielmehr  setzen wir auf eine gründliche Analyse, um die richtigen Schlussfolgerungen zu ziehen.

Absolut klar ist, dass unsere zentralen Forderungen nach guter Arbeit, besserer Bildung, Investitionen in die kommunale Infrastruktur, sicherer Rente, bezahlbaren Mieten und verlässlicher Friedenspolitik, kurz für ein Leben in Menschenwürde für alle aktuell bleiben. Wir setzen uns weiter für erlebbare Demokratie, darunter mehr Bürgerentscheide und für die Akzeptanz unterschiedlicher Lebensentwürfe ein. Fremdenfeindlichkeit, Intoleranz, Geschichtsrevisionismus  und Rechtsextremismus haben bei uns definitiv keinen Platz. Diese Grundpositionen sind für uns nicht verhandelbar. Dennoch werden wir ganz offensichtlich noch viel stärker als bisher auf die weit verbreiteten begründeten Ängste und Unsicherheiten in der Bevölkerung hören müssen, ohne den Besserwisser zu geben. Wir werden uns bemühen, einen offenen und freundlichen Dialog zu leben und die Menschen dort abzuholen, wo sie leben.

Kategorien: Pressemitteilung

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