08. Februar 2018 S. Karawanskij + Dr. M. Friedrich

Super Posten für die SPD. Aber recht magere GroKo-Inhalte!

nerwartet erfolgreich war die SPD bei der Postenverteilung in den Schlüsselministerien. Mit dem Außenamt, dem Finanzressort und dem Arbeitsministerium versucht sie, ihren Mitgliedern die erneute GroKo beim bevorstehenden Mitgliederentscheid schmackhaft zu machen. Ob dies aber gelingt ist höchst ungewiss, denn bei den ausgehandelten Inhalten sieht... Weiterlesen

Kategorien: DIE LINKE. Nordwestsachsen

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05. Februar 2018 MdL L.-Neuhaus Wartenberg

Weniger Handwerksbetriebe, wohl auch wegen Bürokratie – Dokumentationspflichten überprüfen

Der Präsident des Sächsischen Handwerkstages, Roland Ermer, kritisiert arbeitszeitintensive bürokratische Dokumentationspflichten, die Firmeninhaber wie Existenzgründer abschreckten. Indes ist die Zahl der Handwerksbetriebe in Sachsen 2017 auf 56.800 gefallen, das sind knapp 3.000 weniger als vier Jahre zuvor. Weiterlesen

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17. Januar 2018 S. Karawanskij / Dr. M. Friedrich

Meilenweit von einem Aufbruch entfernt

Das einzig Positive an den Sondierungsergebnissen von CDU/CSU und SPD ist die Tatsache, dass sich im Vergleich zu den gescheiterten Jamaika-Gesprächen zumindest einige vernünftige Weichenstellungen in den Überschriften erkennen lassen. Deren Umsetzung jedoch bleibt höchst nebulös und inkonsequent. Vor allem der Osten wird weiter abgehängt. Weiterlesen

Kategorien: Kreisvorstand

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05. Dezember 2017 Judith Sodann, Dr. Michael Friedrich

Mit der Dampflok in die Zukunft – zur Breitbandoffensive in Nordsachsen

Bis Ende 2018 soll es in Sachsen nach dem Willen der Koalition eine flächendeckende Breitbandversorgung von 50 Megabit pro Sekunde (MbpS) geben. Derzeit sind nur rund 60 Prozent der sächsischen Haushalte auf diesem Stand versorgt. Dabei ist das Gefälle zwischen Städten und Gemeinden immens. Nachdem die Entwicklung über Jahre verschlafen wurde,... Weiterlesen

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22. November 2017 S. Karawanskij / Dr. M. Friedrich

Neuwahlen sind nur mit klarer sozialer Alternative sinnvoll

Zum gegenwärtigen Katzenjammer nach den gescheiterten Jamaika-Sondierungen sagen Susanna Karawanskij, Kreisvorsitzende der LINKEN in Nordsachsen, und Dr. Michael Friedrich, Fraktionschef der LINKEN im Kreistag:   Das Scheitern der schwarzen Ampel bedauern wir nicht, denn für zentrale Zukunftsfragen hatte dieses Bündnis erkennbar keine... Weiterlesen

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Aktuelles von DIE LINKE.
01. Juni 2017

Die Quasi-Privatisierung der öffentlichen Fernstraßen: Ein politischer Krimi mit Schäuble als Strippenzieher

Von Axel Troost, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE und finanzpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE Weiterlesen

19. Mai 2017

Bundeswehr aus Incirlik abziehen und Zusammenarbeit mit Despoten Erdogan beenden

"Ein weiteres Mal verweigert die türkische Regierung Abgeordneten aller Fraktionen den Besuch in Incirlik. Es ist völlig inakzeptabel, dass deutsche Parlamentarier nicht die von hier maidatierten Soldaten besuchen können." erklärt Dietmar Bartsch in... Weiterlesen

18. Mai 2017

Einigung der Koalition macht Abzocke der Autofahrer möglich

"Union und SPD haben sich darauf geeinigt, der Privatisierung der deutschen Autobahnen die Tür zu öffnen. Die Große Koalition befindet sich damit auf einer Geisterfahrt gegen die weit überwiegende Bevölkerungsmehrheit, die eine Autobahnprivatisierung... Weiterlesen