19. Januar 2017 Dr. Michael Friedrich

Drei Warnschüsse gegen die NPD

Das vom Bundesrat angestrengte Parteiverbot gegen die NPD ist erwartungsgemäß gescheitert. Dieser Ausgang ist für jeden Demokraten enttäuschend. Wir respektieren das Urteil, denn die Verfassungsrichter haben es sich auf den knapp 300 Seiten Begründung nicht leicht gemacht. Anders als jetzt die NPD jubelt, haben sie diese keinesfalls mit einem... Weiterlesen

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10. Januar 2017 MdB S. Karawanskij

Solidarität statt Beamten-Privileg: Alle gesetzlich Versicherten profitieren von Beamten in der GKV

MdB Susanna Karawanskij

"Solidarität statt Beamten-Privileg: DIE LINKE setzt sich seit langem dafür ein, auch Beamte, Abgeordnete und Selbstständige in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) pflichtzuversichern. Profitieren würden letztlich alle gesetzlich Versicherten, weil durch die Stärkung der Finanzkraft der GKV ihre Beiträge gesenkt werden könnten.... Weiterlesen

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20. Dezember 2016 Dr. M. Friedrich / S. Karawanskij

Kommunen in Not – das muss nicht sein!

Der Präsident des Sächsischen Rechnungshofes Karl-Heinz Binius hat im Jahresbericht 2016 zu den Kommunalfinanzen alarmierende Aussagen vorgelegt. Dr. Michael Friedrich, Vorsitzender der LINKEN im Kreistag sagt dazu:   „Kommunen in Not!“ ist die treffende Zusammenfassung dieses spannenden Dokuments. Der Rechnungshof weist zum wiederholten... Weiterlesen

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30. November 2016 MdB S.Karawanskij

Genossenschaften müssen Weltkulturerbe werden - Genossenschaftsidee nahm in Delitzsch ihren Ursprung

"Erklärt man Genossenschaften morgen zum Weltkulturerbe, würde mich dies sehr freuen. Denn der Gründervater des deutschen Genossenschaftswesens, Hermann Schulze-Delitzsch, wurde in meinem Wahlkreis - nämlich wie es der Nachname sagt: in Delitzsch - geboren. Es gibt heutzutage eine enorme Anzahl unterschiedlicher Genossenschaften und nicht... Weiterlesen

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20. November 2016 S. Karawanskij

Kommunalpolitischer Tag in Nordsachsen – Ausloten reeller Möglichkeiten

Das Kommunalpolitische Forum Sachsen e.V. hat am Samstag ins Bürgerhaus Eilenburg zum Kommunalpolitischen Tag geladen. Weiterlesen

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Aktuelles von DIE LINKE.
20. Januar 2017

Gegen Rassismus, Sexismus und Chauvinismus - überall

Rede von Christine Buchholz, MdB und Mitglied des Geschäftsführenden Parteivorstandes, auf der Protest-Kundgebung anlässlich der Amtseinführung von Donald Trump Weiterlesen

16. Januar 2017

Schwarze Null – oder Vorrang für öffentliche Investitionen und Armutsbekämpfung

Von Axel Troost, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE und finanzpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE Weiterlesen

15. Januar 2017

Furchtlos und mit den Menschen sein

Rede von Katja Kipping beim Jahresauftrakt der Europäischen Linken in Berlin Weiterlesen